Die Widersprüche der SVP

Der Beschluss hat Aufsehen erregt. Dänemark entschied vor kurzem, die Kontrollen an den Grenzen zu seinen EU-Nachbarn wieder einzuführen. Erzwungen wurde dieser Entscheid durch die dänischen Rechtspopulisten. Bemerkenswert ist vor allem das Zustandekommen des Entscheides. Die Rechtspopulisten haben sich das Schliessen der Grenze mit einem Zugeständnis erkauft: Sie stimmten im Gegenzug dafür, das Rentenalter um zwei Jahre zu erhöhen und vorzeitige Pensionierungen zu begrenzen. Diese Politik ist typisch für Rechtspopulisten. Wirkungslose Symbolpolitik ist wichtiger als die reale Lebenssituation der Menschen. Das ist in der Schweiz nicht anders.

Mit einer neuen Initiative will die SVP die Personenfreizügigkeit künden. Damit springen sie auf den Zug der Schweizer Demokraten und von ecopop auf und lancieren die dritte ähnlich lautende Initiative. Mit ihrer Initiative geht es der SVP nicht um die Verbesserung der Lebenssituation der Menschen. Vielmehr soll sie die Widersprüche der SVP-Politik überdecken und von ihrem fehlenden Interesse an Lösungen ablenken. Die Fakten.

  1. Die SVP möchte mit der Kündigung der Personenfreizügigkeit offenbar zurück zum alten Kontingents-System. An der Anzahl der Eingewanderten kann es nicht liegen. Ein Blick auf die Statistik zeigt. Die stärkste Einwanderung gab es anfangs und Mitte der 90er-Jahre – also weit vor jeder Personenfreizügigkeit. Der Vorteil der damaligen Form der Einwanderung dürften aus SVP-Sicht vielmehr die früher fehlenden Kontrollen der Lohn- und Arbeitsbedingungen sein. Mehr Schwarzarbeit und zusätzliche Druck auf die Löhne. Offenbar ganz nach dem Gusto der SVP.
  2. In der gleichen Logik waren der SVP bei der Einführung der Personenfreizügigkeit vor allem die flankierenden Massnahmen ein Dorn im Auge. „Ich hätte der Personenfreizügigkeit zugestimmt ohne die flankierenden Massnahmen.“ So äusserte sich vor einigen Jahren der damalige SVP-Parteipräsident Ueli Maurer. Und auch Ulrich Schlüer hatte bei der Personenfreizügigkeit vor allem eine Angst: „Mit Annahme der Personenfreizügigkeit würde die Schweiz zum Mindestlohnland.“ Diese Position hat die SVP noch heute.
  3. Auch in der Tagespolitik bekämpft die SVP insbesondere die flankierenden Massnahmen, nicht die Einwanderung. Mit dem Einsatz für die Pauschalbesteuerung möchte die SVP im Gegenteil möglichst viele reiche Ausländer in die Schweiz holen. Mit dem Einsatz für möglichst tiefe Unternehmenssteuer – letztmals vor einem Monat im Nationalrat – ist es die SVP, welche ganze ausländische Konzernzentralen mit ihren Belegschaften in die Schweiz lockt.
  4. Dafür wehrt sich die SVP gegen Mindestlöhne, obwohl sie weiss, dass diese verhindern, dass die Personenfreizügigkeit zum Lohndumping missbraucht wird. Die SVP wehrt sich gegen Massnahmen im Wohnungsmarkt, obwohl sie weiss, dass diese zu mehr bezahlbaren Wohnraum in den Städten und Agglomerationen führen. Die SVP wehrt sich gegen Massnahmen gegen den ausufernden Steuerwettbewerb, obwohl sie weiss, dass ein klarer Zusammenhang besteht zwischen Dumpingsteuern und den in exorbitante Höhen steigenden Boden- und Mietpreisen.  

Die Personenfreizügigkeit ist für die Schweiz unverzichtbar. Aber sie hat einige Probleme offen gelegt, einige verschärft. Es wäre wichtig, wenn diese nun konkret angegangen werden könnten. Im Arbeitsmarkt. Im Wohnungsmarkt. Bei der Bildung. Bei der Integration. Die SVP möchte indes mit ihrer plumpen Stimmungsmache  ausgerechnet dies verhindern. Dieses Verhalten zeigt, dass die SVP nicht daran interessiert ist, tatsächliche Probleme zu lösen, sondern nur daran, die Probleme zu bewirtschaften.  Lieber Symbolpolitik, um von den eigenen Widersprüchen abzulenken, statt eine konkrete Verbesserung der Lebenssituation aller Menschen.

Kommentare

Politik und selbstkritik der SP

Sehr geehrte SP

Die wiedersprüche der SVP....
Warum setzt sich ihre Partei nicht mit ihren eigenen Wiedersprüchen auseinander ?
Da wäre zum Beispiel..

In der EU mitbestimmen sei besser als im eigenen Land ganz zu bestimmen ?
Frauenquote und Frauen in Führungspositionen, laut Bellscher Intelligenverteilung gibt es bei einem IQ 125 je 100Personen nur 2 Frauen, und 125 wäre in Führungspositionen wohl das mindeste oder ?
Tiefe Preise sind gut für den Konsumenten; aber nur wenn sein Lohn nicht aus der Marge im Inland bezahlt würde.
Eine Preissenkung um 10% bei einer Marge von 20% halbiert bei gleicher Betriebsrechnung den Lohn (50%) tja Marktwirtschaft........
Daher Tiefpreisländer = grosse Armut da tiefer Lohn wogegen Hochpreisländer stets den höchsten Lebensstandart hatten.
Erfolgreiche Menschen sind schuldig das sie erfolgreich sind, ..... könnte man nicht von ihnen lernen ?
Täter sind auch Opfer... dann sind Opfer wohl oft auch Täter nicht ?
Missbrauch von Sozialsystemen ist sozial ? Es anzuprangern ist rassistisch ?
Die Schweiz pickt Rosinen .... Ist dies nicht die wahre Aufgabe der Politik, fürs eigene Volk den besten Deal zu finden ?
Die Wirtschaft soll dies und das... wer verbietet euch eure Pensionskasse, Erspartes zu nehmen und selber Unternehmen sowie Arbeitsplätze zu schaffen, zumal ihr ja die richtigen Rezepte kennt ?

Die SVP ist nicht euer Problem, Ihr seid euer Problem.

Die SP und die Gegnerschaft

Eine weitere vertane Change. Das Gezänk zwischen den Schweizer Parteien interessiert eigenlich niemanden. Die laufende Abrechnung der SP mit der SVP, was solls. Lösungen für den Schweizer-Bürger und die Probleme des Landes währen wesentlich interessanter. Zur Presonenfreizügigkeit kann man nur sagen: Nicht alle Schweizer-Bürger scheinen der Meinung der SP zu sein. Verträge, die dem Land Schaden, den Wohlstand der Bürger gefährden sollen und müssen zur Diskussion gestellt werden. Die blosse Behauptung der sogenannten Unverzichtbarkeit ist sicher nett, eine detaillierte Begründug wäre wesentlich interessanter. Warum soll ich ggf für die Beibehaltung dieses Vertrages eintreten? Was bringt dieser Vertrag für eine alleinstehende Rentnerin, die das ganze Leben gearbeitet hat?

Streitereien interessieren niemanden, aber..

..solche scheinen nötig zu sein, um thematische Schwächen zu überdecken und von sich hören zu machen:
- EU ist ein (finanzielles) Auslaufmodell
- ehem. Konsumentenschützerin ist für mehr Überwachung (http://www.netzwoche.ch/de-CH/News/2011/08/18/Piratenpartei-startet-Kampagne-gegen-VUePF-Revision.aspx)

Etwas mehr klare und nachvollziehbare Linie und weniger Polemik (klar, da ist die SVP noch negatives Vorbild) täte der Schweiz gut!

Anregungen...

Die Ansichten von Herrn Christen leuchten teils ein, bedürfen jedoch teils genaueren Erläuterungen.

Mich würde Folgendes interessieren:

1. Glaubt ihr an Staatsgrenzen und Einwohner, welche unter Flüchtlingsströmen/Immigration leiden?

2. Findet ihr nicht, dass die Grenzschliessung und die Erhöhung des Rentenalters in Dänemark eine Konsensfindung ist? Solche Entscheide wären in der Schweiz wünschenswert. Ich vertrete grundsätzlich die Positionen der SVP, kann mich jedoch in Sachen Umweltschutz/Energie/Militär und Rentenalter nicht mit der SVP anfreunden.

3. Könnte es eventuell sein, dass die Immigranten von damals Menschen mit einer anderen Mentalität (z.B. Italiener/Portugiesen) als heute waren? Eventuell sind auch Bedenken bezüglich der massiven Unterwanderung durch Angehörige der islamischen Religion vorhanden? Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass sich Situationen wie die jetzige schon abgespielt haben - so war beispielsweise der ganze orientalische Raum vor rund 1000 Jahren noch mehrheitlich christlich geprägt. Durch Genozide, Zwangskonvertierungen und Vertreibung hat der Islam die Gebiete erobert. In Kombination mit den Geburtenraten, unserer direkten Demokratie, der doch sehr schlechten Integration der Muslime (ich spreche aus Erfahrung, ich ging mit Muslimen erster, zweiter und dritter Generation in die Schule bzw. in den Fussballverein). In diesen Kreisen erfahren Familie und Religion einen sehr hohen Stellenwert - woher wollen Sie wissen, dass ein Imam nicht die Vernichtung aller Ungläubigen (=alle Nicht-Muslime, was übrigens in vielen Passagen des Korans schwarz auf weiss steht) predigt? Das Ganze mag jetzt noch kein Problem sein - zu was es allerdings führen kann, lässt sich am Beispiel Hollands oder Belgiens erahnen (Ausschreitungen etc.). Weiter haben diese Personen im Normalfall (klar, es gibt Ausnahmen!) äusserst fremden- und frauenfeindliche Einstellungen, auch die 2. und 3. Generation! Ich denke nicht, dass die Werte des Islams sich mit jenen der SP decken...ich hoffe mal, dass diese Darstellung nicht als rassistisch taxiert wird - ich wüsste nämlich nicht, was daran rassistisch oder diffamierend sein sollte.
Ich gehe auch davon aus, dass die SVP damals bereits Unternehmer in ihren Reihen gehabt hat, welche schamlos von ausländischen Arbeitskräften profitiert haben - ethisch fragwürdig, da gebe ich Ihnen Recht.

4. Sorgen denn nicht auch wohlhabende Ausländer bzw. deren Firmenniederlassungen dafür, dass die Steuerbelastung in der Schweiz für den Otto-Normalverbraucher einigermassen erträglich ist? Ich bin kein Grossverdiener, möchte jedoch nicht wissen, wie viel mehr Steuern ich z.B. für unsere äusserst teure Sozial- und Asylpolitik bezahlen müsste, wenn die "Grossen" nicht wären...

5. In Sachen Wohnungen gebe ich Ihnen Recht. Ich arbeite selber auf dem Immobilienmarkt und die Preise sind teils exorbitant. Jedoch muss auch gesehen werden, dass es sich um einen freien Markt handelt, in welchem jeder die Optimierung bzw. beste Rendite sucht. Weiter werden mit diesen Renditen auch ihre Pensionskassen gespiesen...

6. Ein paar abschliessende Fragen hätte ich noch: Sind Asylanten, welche über ihre Unterkunft "meckern", tatsächlich Asylanten? Weshalb ist es möglich, dass 65% der abgewiesenen tunesischen Asylbewerber untertauchen können? Ist es für Sie haltbar, wenn eine von Sozialhilfe abhängige Familie sechs Kinder auf die Welt stellt? Gibt es illlegale Immigranten (wenn ja, sollte man diese ausschaffen?)?

Fazit: Wenn ich mir ihr Parteiprogramm anschaue, tönt alles nett und lieblich. Jedoch muss auch die SP begreifen, dass der Mensch grundsätzlich egoistisch ist und immer die Ziele seines Umfelds verfolgt (auch die Exponenten der SP, und auch die Asylanten bzw. Sozialhilfebezüger - unglaublich, wie die teils unser Rechtssystem, aber die Sprache nicht kennen). Mir kommt es teils so vor, als würde die SP am liebsten jedem Menschen eine weitere Chance geben - auch wenn man bereits 20x übers Ohr gehauen wurde.

Ich würde mich über eine Antwort sehr freuen! Ich bin mir ziemlich sicher, dass, wenn genau jetzt Wahlen wären, ein starker Rechtsrutsch erfolgen würde (Asylpolitik, Glaubwürdigkeit GLP etc.). Die SP kann dies eventuell verhindern, wenn sie sich den WICHTIGEN Themen Asyl- und Migrationspolitik mal etwas realitätsnäher annehmen würde!

an den Webseiten-Surfer

1. "Leiden" ist sicher zu stark ausgedrückt. Aber bestimmte Auswirkungen sind sicher spürbar. Aber es ist verkehrt, die Opferrolle jetzt umzudrehen. Denn jemand gibt nicht einfach so sein Leben und seine Heimat auf
2. Bei einem Kompromiss kommen sich zwei Seiten bezüglich einer Sache näher. Was in Dänemark geschehen ist, ist ein eigentlicher Kuhhandel.
3. Sie kennen ja die Geschichtsbücher. Mitte des 19. jahrhunderts waren es die Deutschen, dann die Italiener, die Juden, dann wieder die Italiener, die Portugiesen und Spanier, die Tamilen, die Serben, Kroaten, nun die Nordafrikaner. Diesen Gruppen wurde immer mit Misstrauen begegnet, egal welchen kulturellen Hintergrund diese hatten. Was Ihre Ansicht zum Islam betrifft: Dem stand das Christentum in nichts nach. Bekanntestes Instrument bei der Verfolgung Andersgläubiger war etwa die Inquisition, bekannt durch grausame Methoden zum Erzwingen von Geständnissen. Grundsätzlich sind die extremen Ausprägungen der Religionen konservativ, was sich zum Beispiel in den Frauenbildern zeigt. Sowohl im Christentum als auch im Islam nimmt z. B. die Frau eine untergeordnete Rolle ein. Wir sind der Meinung, das solche überholten Ansichten nur durch Aufklärung und Bildung revidiert werden können. Deshalb ist die Integration unerlässlich. Damit das aber auch funktioniert, müssen genügend Mittel und vorallem auch der Wille - und zwar von beiden Seiten her - vorhanden sein.
4. Die Normalverdienende schmerzen die Steuern viel mehr als jemanden reiches. Wenn ich pro Jahr zwölf Millionen verdiene, und dann Ende Jahr ca. 1.5 Mio abgeben muss, kann ich vom Rest immer noch sehr gut leben. Bei kleinen Einkommen geht das jedoch ans Lebendige. Deshalb sind wir für ein progressives Steuersystem und gegen spezielle Steuerdeals für ausländischen Firmen oder Geschäftsleute.
5. Wenn ich sehe, wie überrissen die Mieten inzwischen sind, dann muss ich sagen, dass da irgendwo ein Fehler im System ist...
6. Auch Asylanten haben Recht auf eine menschenwürdige Unterkunft.
Wegen dem Untertauchen müssen Sie die Polizei fragen. Viele tauchen sicher unter, weil sie ein Leben in der Illegalität einem Tod im Heimatland vorziehen.
Auch eine Familie mit sechs Kindern hat Anrecht auf Sozialhilfe.
Laut Gesetz gibt es illegale MigrantInnen. Ich persönlich bin für eine Legalisierung aller Sans-Papiers.

Ihre Einstellung, dass der Mensch grundsätzlich egoistisch ist, teile ich keineswegs. Das unterscheidet uns. Und die Wahlen sind halt vorbei, das ewig gleiche Thema der SVP hat nicht gefruchtet als Wahlkampfmotor.

Freundliche Grüsse

Markus Müller, SP Schweiz


Anregungen...

Guten Morgen Herr Müller

Erstmal herzlichen Dank für das Posten und rasche Beantworten des Kommentars - ich hätte ehrlich gesagt nicht damit gerechnet, dass dieser überhaupt online gestellt wird. Meine Erfahrungen bei Diskussionen mit eher links eingestellten Personen laufen meist darauf hinaus, dass entweder meine Person bzw. gleich Denkende direkt angegriffen oder als Rassisten abgestempelt werden - wobei es sich nur um Kritiken am jetzigen System handelt und für mich daraus kein Rassismus ersichtlich ist. Dass Sie auf die einzelnen Fragen eingehen, rechne ich Ihnen wirklich (!) hoch an!

Ich möchte jedoch vielleicht doch schnell Stellung nehmen, mich jedoch nicht zum leidigen Dauergast entwickeln...=) Momentan geschehen mit den Asylanten aus Nordafrika ja merkwürdige Dinge: Sie geben sich als Taubstumme aus, um Spenden zu generieren (habe selber schon mehrere solche Gruppen gesehen und wurde auch schon "angehauen"), sie rauben Leute aus (ein Kollege von mir wurde von sechs Nordafrikanern am HB Zürich seines Portmonees und Handy's beraubt) etc. etc. Ich erinnere daran, dass Berns Justiz- und Polizeidirektor Hans-Jürg Käser (klar, er ist bürgerlich (FDP), aber trotzdem an vorderster Front) Folgendes sagte: „Seit Anfang 2011 nimmt die Kriminalität bei Asylsuchenden fast überall in der Schweiz zu. Was wir heute erleben, kennen wir aus früheren Flüchtlingswellen nicht. Eine Mehrheit der Männer aus dem Maghreb stellt enorm hohe Ansprüche und scheut vor nichts zurück. Sie stehlen Kleider, Schuhe, Alkohol, brechen Autos auf oder handeln mit Drogen“. Für mich geht das schon eher in Richtung "leiden"...
Meine Meinung: Man könnte dem entgegnen, indem man die Asylanten zur Arbeit "zwingt", sie aber auch entschädigt (Entschädigung nicht zu hoch, da die Verfahren sonst wegen künstlichen Einsprachen noch länger dauern). Das Problem ist jedoch, dass jedem Asylanten bzw. jeder Gruppe ein Betreuer bzw. Aufpasser zur Seite gestellt werden müsste. Man müsste sich dementsprechend auf Tätigkeiten in einem Gebäude beschränken, um die Anzahl Betreuer zu reduzieren. Bei den Flüchtlingen aus Tunesien kann ich einfach nicht verstehen, wie man anerkennen kann, dass diese ein Recht hätten, hier zu leben. Schliesslich haben sie jetzt in ihrem Land die Möglichkeit, eine eigene Demokratie aufzubauen (ob das besser ist als Ben-Ali, sei dahingestellt - eine richtige Demokratie kann mit den finanziellen Strukturen und der Kulter/den Werten der Bevölkerung unmöglich erreicht werden...). Weiter verstehe ich auch nicht, wieso diese Leute nach Italien zur Ausschaffung gebracht werden und tags darauf wieder in der Schweiz stehen. Wieso sollten wir Schweizer uns immer brav an alles halten (Dubliner Übereinkommen), wenn es sonst niemand macht? Für mich ist eigentlich klar, dass, wenn sich die Gegenseite vorsätzlich nicht an einen Vertrag hält, der Vertrag erlischt (die Leute werden nach erneutem Empfang in Italien ja gemäss Schweizer Zöllnern von den italienischen Behörden gar mit Zugtickets in die Schweiz ausgestattet).

Ich teile Ihre Meinung, dass die Kreuzzüge nichts sind, worauf man stolz sein kann - jedoch müssen wir doch jetzt für das schleichende Gegenteil nicht Tür und Tor öffnen und es darauf ankommen lassen, ob die Muslime in vier, fünf Generationen genug integriert sind und uns Schweizer akzeptieren oder nicht (ich erinnere daran, dass in einer öffentlichen Schule, ich glaube in Zürich, Türkisch für kurze Zeit als Pflichtfach eingeführt wurde, da die Schweizer sonst ausgegrenzt bzw. dass die Schweizer integriert werden - finden Sie nicht, dass das zu weit geht?). Ich habe die Erfahrung gemacht, dass es sich bei Muslimen (im Generellen, Ausnahmen gibts natürlich immer!) um die mit Abstand rassistischsten, intolerantesten und konservativsten Menschen auf unserem Planeten handelt - versuchen Sie mal, mit einem Muslim kritisch über Frauen im Islam oder das Judentum zu sprechen. Sie werden feststellen, dass die Emotionen sehr schnell hochkochen und Beleidigungen Ihnen gegenüber folgen werden. Wie gut die Integration von Muslimen funktioniert, sieht man ja am Beispiel von Belgien oder Holland, wo der prozentuale Anteil höher ist als in der Schweiz. Vor genau solchen Machtansprüchen oder besser gesagt „Interventionen“ mache ich mir Sorgen: http://www.youtube.com/watch?v=S0In66s3yH4 . Ich gehe fest davon aus, dass die Integration von Muslimen ungemein länger dauert als diejenige eines Anhängers einer anderen Religion.
Ich habe mich bezüglich den Unterschieden vom Islam zum Christentum in letzter Zeit etwas schlau gemacht. Es gibt eigentlich zwei grosse Unterschiede: 1. Die Muslime anerkennen Jesus als Sohn Gottes nicht. 2. Alle Menschen gelten im Christentum als "Schäfchen Gottes" und können damit rechnen, immer von Gott akzeptiert zu werden. Ein Muslim kann sich nie sicher sein, dass er nach seinem Tod den Ansprüchen Allahs genügt hat. Deshalb muss er sein ganzes Leben für Allah opfern, um nach seinem Tod nicht "in der Hölle zu schmoren". Daraus resultiert eine Frömmigkeit, wie sie für uns nicht vorstellbar ist. Vielleicht merken Sie am Text an, dass ich Religionen allgemein sehr kritisch gegenüberstehe, das Beste für uns alle wäre eine Welt ohne Religionen und Gurus. In den Köpfen auch der jüngsten muslimischen Generation ist der Glaube sehr stark verankert - und dieser lässt sich mit Integration nicht vollständig wegbringen. Das würde funktionieren, wenn die Kinder nicht mit den Eltern aufwachsen würden und sich so eine eigene Meinung bilden könnten (klar kann das nicht erzwungen werden). Der Hebel muss auf jeden Fall in der Betreuung der Familie angesetzt werden. Es kann doch nicht sein, dass die Mehrheit der muslimischen, älteren Frauen 24h zu Hause ist, sich überhaupt nicht integriert, nur als „Wurfmaschine“ benutzt und von ihren Männern gedemütigt und unterdrückt werden – für die Kinder ist das ein Beispiel…
Wovor ich mich fürchte, ist jedoch die folgende Tatsache: Der Mensch ist fähig, sich einer völlig verkehrten Denkweise/Bewegung anzuschliessen, wenn sein Umfeld davon überzeugt ist bzw. er mit einseitigen Informationen gefüttert wird (siehe Nazis oder ganz interessant der Film "Die Welle"). Ich gehe davon aus, dass eine "fremde" Gruppe schnell eine gewisse Eigendynamik entwickeln kann und sich gegen bestehende Regierungsformen/Werte auflehnen kann. Meiner Meinung nach müssen Linke und Rechte jetzt europaweit gemeinsam schauen, dass die Anzahl neuer Muslime stark limitiert wird – auch mit dem Ziel, die bereits hier niedergelassenen genügend integrieren zu können (Gut Ding will Weile haben, im Interesse aller hier wohnhaften Personen!). Die Geburtenraten sorgen definitiv schon jetzt für eine enorm rasante Verbreitung. Je schneller wir eine grosse Gruppe schlecht integrierter Muslime zusammenhaben, desto grösser ist die Wahrscheinlichkeit von verheerenden Auswirkungen auf unsere Werte/Rechte bzw. im Extremfall auf unsere Existenz. Das Gefährliche am Islam ist, dass er extrem fordernd ist und früher oder später Machtansprüche stellen wird. Mal angenommen, in 70 Jahren bestehen die Schweizer zu mehr als 50% aus Muslimen und es kommt eine Initiative vors Volk "Einführung der Rechtsgrundsätze der Scharia" - glauben Sie mir Eines: Die Forderungen des Islams werden völlig entgegen Ihren Vorstellungen eines funktionierenden Staates/Sozialwesen/Gleichberechtigung etc. sein. Die direkte Demokratie ist eine gute Sache, wird uns jedoch, wenn es so weitergeht wie jetzt, noch "den Kopf kosten" - egal ob Anhänger der SP oder SVP.

Bezüglich Steuern: Warum sollte jemand, der gut verdient und hart arbeitet prozentual mehr Steuern bezahlen als jemand, der nicht so gut verdient? Die "ärmere" Schicht wird durch Vergünstigungen der Krankenkasse, Sozialhilfe, evtl. subventioniertes Wohnen bereits genügend unterstützt.
Ich hätte einen Vorschlag: Erstellung einer Art "freiwilligem Unterstützungsfonds". Jeder, der Ende Monat zu viel auf dem Konto hat, kann freiwillig (von der Steuer vielleicht mit Fakor 1.5 einkommensmindern) in diesen Topf einzahlen (bedürfte natürlich diversen Gesetzesrevisionen). Zu Gute käme dieses Geld Leuten in der Schweiz, welche am Existenzminimum leben und nachgewiesenermassen sogenannte Working-Poors sind. Wenn die Einzahler mit Betrag publiziert würden, gäbe dies bestimmt eine Art Zwang für Reiche, dort einzuzahlen, da es ansonsten imageschädigend sein würde.
Übrigens: Die 1:12-Initiative finde ich eine tolle Sache, sollte jedoch nicht bei Firmeninhabern bzw. Aktionären angewendet werden, welche absolut nicht von staatlichen Vergünstigungen profitieren. Ich bin nicht top informiert, gehe aber davon aus, dass dies nicht berücksichtigt wurde. Ansonsten, bei all diesen Top-Managern (unselbstständige Mitarbeiter, meist auch noch ohne persönliche Haftung!) wundere ich mich schon, weshalb diese solch exorbitant hohen Löhne kassieren.

Zur menschenwürdigen Unterkunft: Ich habe mehrere Monate im Militär in einer Zivilschutzanlage mit 24 Betten im Zimmer (3-stöckig), ca. 30m2, verbracht. Ich lebe noch, bin bei bester Gesundheit und hatte nicht das Gefühl, die Unterkunft sei menschenunwürdig. Im Gegenteil, ich war froh, wenn ich nach einem anstrengenden Tag in die ZSA konnte! Wir hatten die Duschen nicht mal im gleichen Gebäude und mussten bei Schneefall noch ca. 150m durch die Gegend rennen. NB: Heute dürfen die ZSA's nicht mehr mit drei übereinander liegenden Betten bestückt werden....Meine Ansicht: Jemand, der wirklich aus seinem Land flüchtet, weil er an Leib und Leben bedroht oder verfolgt wird, ist froh, ein Dach über dem Kopf zu haben. Wir sollten schauen, dass wir die ersten beiden Stufen der Maslow'schen Bedürfnispyramide für diese Leute erfüllen können (was wir ja momentan nicht können (Unterbringung), da die SP die Warnungen der Rechten, dass Flüchtlingsströme kommen werden, damals in den Wind geschlagen hat....).

Schlusswort dieser mittlerweile eher langen Darstellung: Es geht doch gar nicht darum, dass die Immigration bzw. Flüchtling ein Wahlkampfthema für die SVP darstellen sollte. Dies sind Themen, welche der Bevölkerung wirklich auf dem Herzen liegen und auch Sorgen bereiten. Aufgabe der Politik ist, für das Volk (sprich: für die Leute, welche hier wohnen) das Beste zu erreichen und vor allem gemeinsam gangbare Lösungen zu erarbeiten. Dazu gehört definitiv auch eine gewisse Eindämmung der Immigration. Dieses ewige Rechts-Links-Gezanke geht mir langsam "mächtig auf die Eier". Wir brauchen Leute, die trotz Meinungsverschiedenheiten miteinander arbeiten. Schlussendlich kann sich jeder mal irren und muss einen Schritt zurückmachen - man muss jedoch auch bereit sein, diesen Schritt unter Umständen als Erster zu wagen. Die SVP hat teils fast schon steinzeitliche Ansichten (Atomenergie, teils in der Strukturpolitik), im Gegenzug politisiert die SP in diversen Themen völlig realitätsfremd am "gemeinen" Volk vorbei.
Ich bin übrigens erst kürzlich der JSVP St. Gallen beigetreten, werde mich jedoch auf keinen Fall als Parteisoldat einreihen, sondern meine eigene Meinung behalten und die Gespräche mit anderen Parteimitgliedern nicht scheuen. Sollten meine Differenzen zu gewissen Positionen der SVP von der Partei nicht akzeptiert werden, bin ich schnell wieder weg…

Ich möchte mich bei Ihnen für die Diskussion bedanken und wer weiss, vielleicht begegnet man sich in der wirklichen Welt ja mal irgendwo! =)

Freundliche Grüsse
Daniel Rebmann

An Herrn Rebmann

Sehr geehrter Herr Rebmann
Die Schweiz leidet also unter kriminellen Nordafrikanern, finden Sie. Und Sie haben richtig erkannt, wieso das so ist: nämlich weil die Leute kein Geld haben. Und nicht arbeiten dürfen. Da müssen wir ansetzen.
Jeder Mensch hat ein Recht auf ein Leben in Anstand und Würde. Ich kann daher die Leute verstehen, die sich in anderen Ländern ein besseres Leben erhoffen. Und ich finde es sehr zynisch von Ihnen, wenn Sie erst davon sprechen, dass die Leute doch nicht fliehen müssten - jetzt, wo sie eine Demokratie aufbauen könnten - um den Tunesiern gleich darauf in kulturalistischer Manier die Fähigkeit abzusprechen, eine Demokratie zu errichten. Demokratisierung ist nie ein problemloser Prozess, sondern geht immer einher mit innenpolitischen Problemen (soziale Konflikte, wirtschaftliche Probleme etc.).
Ihre Generalisierung von Muslimen geht ganz klar in Richtung Rassismus bzw. Kulturalismus (und verstösst evtl. sogar gegen die Anti-Rassismus-Strafnorm). Ich weiss auch nicht wie Sie zu Ihrer Ansicht kommen. Zu meinen Bekannten zählen doch einige Personen aus dem Nahen Osten und aus Nordafrika, und die sind weder rassistisch, konservativ noch intolerant.
Zu den Unterschieden von Islam und Christentum noch zwei Bemerkungen: Im Islam ist Jesus bekannt als ein Prophet. 2. Also bitte, was muss denn ein Christ tun, damit er nicht in der Hölle schmort?
Falls Sie jetzt mit irgendwelchen Unterschieden im Christentum kommen wollen, das gibt es auch im Islam. Sie dürfen nicht alle in den gleichen Topf werfen. Sehen Sie sich den Iran an, wo es Religionswächter gibt: Die jungen Leute wollen auch nur Spass haben, die Frauen sind unverschleiert, es gibt - zwar im Geheimen - Alkohol. Was ich damit sagen will ist, dass der "Muslim" als solcher, wie Sie ihn beschreiben, nicht existiert. Es gibt z. B. Sunniten, Schiiten oder Wahabiten.
Sie fragen sich, warum jemand, der hart arbeitet und gut verdient, mehr Steuern zahlen sollten. Niemand kann so hart arbeiten, dass der Lohn dafür so hoch wäre, wie das z. T. heute der Fall ist. Zudem wird Geld "erarbeitet", indem spekuliert wird - mit Devisen, Immobilien oder sogar Nahrungsmitteln. Das fällt dann wieder zurück auf die ärmeren Leute, die z. B. Nahrungsmittel wegen des Preisanstiegs nicht mehr leisten können. Es geht dabei um eine Umverteilung von oben nach unten.
Wenn wir heute ein Unterbringungsproblem haben, dann ist das sicher nicht den Linken zu verdanken. Zwischen 2003 und 2007 wurde im Asylbereich massiv abgebaut. Deshalb hat es nun keinen Platz. Dass wir nun einen Peak haben stimmt auch nicht, wenn man die Statistik über mehrere Jahre betrachtet.
Ich persönlich bin kein Fan von geschlossenen Grenzen, sondern stehe für die Bewegungsfreiheit und die Niederlassungsfreiheit von allen ein. Klar können wir nicht hundert Millionen Leute in der Schweiz unterbringen. Wir lösen das Problem aber nicht dadurch, dass wir die Grenzen schliessen, dass wir die anderen davon abhalten, zu uns zu gelangen. Das Einzige was da hilft, ist, die Leute dazu zu verleiten, zu bleiben wo sie herkommen. Indem wir dafür sorgen, dass auch dort ein Leben in Würde und Freiheit möglich ist.

Freundliche Grüsse - Markus Müller

Anregungen...

Sehr geehrter Herr Müller

Ich würde gerne so denken wie Sie. Allerdings bin ich Realist und habe erkannt, dass wir mit unserer direkten Demokratie die grosse, böse Welt um uns herum nicht oder nur marginal verändern können. Auch habe ich erkannt, dass Staatenbunde wie die EU auf die Dauer nicht funktionieren können. Das Einzige, was funktioniert, sind Nationalstaaten mit einer strikten Trennung von Staat/Religion und einer direkten Demokratie!

Wie sagte schon Truman Capote: "Ein Realist ist ein Mensch, der den richtigen Abstand zu seinen Idealen hat".

Ich denke nicht, dass mein Artikel noch meine Person rassistisch sind. Ich habe viele ausländische Freunde und verstehe mich blendend mit denen. Aber: Sie begegnen einer Religion, welche sich die Unterwerfung der westlichen Zivilisation auf die Fahne geschrieben hat, mit Toleranz. Auf meine Kritik an dieser Politik reagieren Sie mit Intoleranz, was zwischen den Zeilen lesbar ist - dies drückt die wahre "Toleranz" der "Linken" aus. Übrigens: Bekannte aus dem nahen Osten bzw. Nordafrika sind nicht gleich Muslime...

Ich könnte jetzt wahrscheinlich noch 4h einen Text schreiben, habe aber leider keine Zeit dafür. Etwas möchte ich noch loswerden: Mir macht nicht der einzelne Moslem Angst. Die Frömmigkeit und einhergehende Beeinflussbarkeit der Moslems durch Gläubige, die zwei gegensätzlichen Seiten des Korans (eine tolerante sowie eine barbarische Seite, die je nach Situation eingesetzt werden können), die Machtansprüche des Islams bzw. auch der Muslime (Schuldispensationen, Feiertage etc.), die Intoleranz gegenüber Andersgläubigen (Verfolgungen, Diskriminierungen), eindeutige Fatwas (Rechtsgutachten) zur Eroberung Europas, die mangelnde Integrationsbereitschaft und Abschottung eines grossen Teils der muslimischen Mitbürger, die geschichtlichen Fakten (Orientchristen, übrigens: Die Kreuzzüge waren "nur" eine Reaktion auf eine 400-jährige (!) äusserst gewalttätige Expansion des Islams) - das sind die wahren Gründe für die Besorgnis bei einem grossen Teil der Bevölkerung! Diese Ängste können NUR durch eine Reformation des Islams beseitigt werden. Darum: Wenn Sie sich wirklich für Frieden einsetzen, setzen Sie sich für einen moderaten und toleranten Islam ein!

Glauben Sie im Ernst daran, dass es bei einem Putsch eine Rolle spielen wird, ob ein Moslem Sunnite oder Schiite ist? Mir spielt es auch keine Rolle, welche Schweizer Mannschaft europäisch Fussball spielt - ich fiebere mit allen mit, um die internen Grabenkämpfe kann man sich danach kümmern...soviel zu einer "übergeordneten" Sache.

Machen Sie weiter mit Ihrer Politik, irgendwann kommen auch Sie und Ihre Genossen auf den harten und überhaupt nicht blumig-soften Boden der Realität. Ich hoffe, dass sich die Bevölkerung dann daran erinnert, wer Ihnen den Schlamassel eingebrockt hat.

"Dem Romantiker läuft die Wirklichkeit nach, dem Realisten läuft sie davon".
Machen Sie die Aufgen auf und werfen Sie mal einen Blick in Richtung England (Einführung der Scharia), Skandinavien (Vergewaltigungswelle von "nicht-westlichen Migranten") oder ganz allgemein nach Europa (Gebiete in Grossstädten teils nicht mehr unter Polizeischutz, sondern von muslimischen Jugendbanden kontrolliert).

Ich wünsche einen schönen Abend!

An Herrn Rebmann

Sehr geehrter Herr Rebmann

Es freut mich, dass Sie eingesehen haben, dass es eben doch einen Unterschied gibt beim Islam. Es gibt nicht "den Muslim" - eben so wenig wie es "den Christen" oder "den Juden" gibt. Genau wie Sie finde ich auch, dass der moderate Islam gestärkt werden sollte.
Wenn Sie tatsächlich Realist sind sehen Sie, dass es ganz andere, weit wichtigere Probleme gibt als den Islam. Seit 9/11 wird diese Religion zum Feindbild stilisiert, nachdem mit dem Ende der Sowjetunion kein Feind mehr erkennbar war. Aber Jugendliche werden nicht kriminell, weil sie Muslime sind, sondern wegen Arbeitslosigkeit und mangelnder Perspektive.
Zum Schluss noch ein kleiner Tipp: Versuchen Sie es mal mit positiverem Denken. Die Welt ist nicht so schlecht und böse, wie es bisweilen aussieht.

Freundliche Grüsse

Markus Müller

PS: Mich nähme wunder, was Capote zu Ihren Statements gesagt hätte...

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