Eine Zeit der Veränderungen

Im Justiz- und Sicherheitsdepartement ist in den vergangen acht Jahren ausserordentlich viel gelaufen: Wir haben nicht nur zwei Departemente zusammengefügt, sondern auch Menschen mit verschiedenen Kulturen zu Teams geformt. Wir alle im Departement wissen: Wir arbeiten im Auftrag der Bevölkerung. Das sind Projekte die oft über Jahre laufen, das sind viele mittlere und kleinere Aufgaben, die alle zur Zufriedenheit unserer Auftraggeberinnen und Auftraggeber erfüllt sein wollen.

Zusammenlegung Stadt- und Kantonspolizei

Mit der Zusammenlegung der Stadt- und Kantonspolizei hat sich Ähnliches wiederholt. Es war ein anspruchsvolles Unternehmen, das den guten Willen aller Beteiligter vorausgesetzt hat. Es beeindruckt mich immer wieder tief, wie die Polizei und die Verantwortlichen des Strafvollzugs motiviert sind, für die Sicherheit der Menschen dieses Kantons ihr Bestes zu geben.

Fusionsprojekte begleiten

Die Gemeindereform ist eine Erfolgsgeschichte. Hier haben wir in einem schwierigen emotionalen Umfeld und einer stets präsenten Gegnerschaft einen guten Weg gefunden. Es ist uns gelungen, bei den Menschen Vertrauen zu schaffen. Ohne Druck und Befehlsgewalt haben wir am Ziel von Parlament und Regierungsrat festgehalten, diesen Kanton weiterzubringen. Der Prozess ist nicht abgeschlossen. Im Moment sind 15 Gemeinden mit sehr konkreten Fusionsprojekten beschäftigt.

Neuorganisation der Strafverfolgung

Die Umsetzung der Schweizerischen Strafprozessorganisation war ein Riesenprojekt, die weitgehend abseits der öffentlichen Wahrnehmung stattgefunden hat. Dieser Neuorganisation kommt eine grosse Bedeutung zu, weil der korrekte Ablauf der Strafverfahren ein zentraler Pfeiler unseres Rechtsstaates ist.

Und viel mehr

• Bei der Sicherheit standen nebst der Reorganisation vor allem zwei Themen im Vordergrund: Die Verfolgung der Pädo-Kriminalität und eine härtere Inpflichtnahe der Raser.
• Im Strafvollzug wurde die Sicherheit erhöht. Wir haben uns auf die Gefängnisse Grosshof und Wauwilermoos konzentriert und die Standorte Sursee und Willisau geschlossen.
• Im Strassenverkehrsamt ist ein intensiver Akkreditierungs- und Zertifizierungsprozess erfolgreich abgeschlossen. Mit dem Ausbau in Rothenburg wurden zusätzliche Kapazitäten geschaffen. Ein weiterer Schwerpunkt war das Thema „Mehr Ökologie im Strassenverkehr; die Vorlage wird demnächst im Parlament behandelt. Auf das Ziel „saubere Autos auf unseren Strassen“ haben wir zudem mit einer breit angelegten Kampagne im Kanton aufmerksam gemacht.
• Im Migrationsbereich wurde die neue Gesetzgebung des Bundes umgesetzt. Für unsere „Begrüssungsgespräche mit Ausländerinnen und Ausländern“ hat uns der Bundesrat ein öffentliches Lob ausgesprochen.

Den Alltag sichern

All das Erreichte gilt es nun zu vertiefen und zu festigen. Wir hatten in der Vergangenheit viele Veränderungen, die nun in den Arbeitsalltag übertragen werden müssen. Als Departementsvorsteherin möchte ich meinen Mitarbeitenden auch in diesem Konsolidierungsprozess unterstützen.

Yvonne Schärli-Gerig, Regierungsrätin